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Schlagwort-Archiv: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Blogbeitrag: Wie die CDU/CSU und SPD unter Merkel Deutschland “deindustrialisierten” – und mit Merz und Trump der nächste Irrweg droht

Am 6. Mai 2025 wird Friedrich Merz wahrscheinlich zum Bundeskanzler gewählt. Er führt dann eine Koalition aus CDU/CSU und SPD, die nach dem Rücktritt der Ampelregierung eine knappe Mehrheit im Bundestag bildet. Robert Habeck ist nicht mehr im Amt. Was bleibt, ist ein energiepolitisches und industrielles Trümmerfeld – verursacht nicht von der Ampel, sondern durch eine jahrzehntelange politische Fehlsteuerung unter Merkel und der Großen Koalition. Auch wenn Merz Wirtschaftskompetenz unterstellt wird und er Deutschland wieder auf den Pfad der Industrialisierung führen soll, so habe ich noch nicht wahrgenommen, dass er etwas von Makroökonomie versteht. Positiv überrascht war ich, als im Eiltempo ein Konjunkturpaket beschlossen wurde, welches man noch mit der Ampel realisieren musste, da einem sonst die benötigten Mehrheiten gefehlt hätten.

Video: Jubiläumssendung (10 Jahre “Die Anstalt”)

Die Anstalt vom 13. Februar 2024

Blogbeitrag: Tempolimits und das logische Verständnis bei Politikern?!

Diese Frage stelle ich mir nicht nur seit gestern... Offensichtlich verfüge ich nicht über diese speziellen kognitiven Fähigkeiten, welche man benötigt, um in der Politik tätig werden zu können/wollen. Ich versuche es mal ganz leicht und verständlich zu erklären. Man beschließt aufgrund eines Mangels bzw. Problems, dass etwas geändert werden muss. Nachdem das Problem durch die eingeleiteten Maßnahmen behoben wurde, beschließt man die Maßnahmen einzustellen, weil das Problem behoben wurde? Was erhofft man sich? Ist das eine Funktionsprüfung? Aus der Elektrotechnik kenne ich den Einschwingvorgang, gibt es so etwas auch in der Politik oder sind hier wieder Lobbyisten am werkeln?

Blogbeitrag: CDU/CSU und die Nähe zur AfD

Es ist ja nicht erst seit gestern so, dass die CDU Themen besetzt, welche eher der AfD zugesprochen werden. Spontan fällen mir dazu immer Merz, Söder und Seehofer ein. Merz redet gerne über Paschas, Söder braucht feste Grenzen und Seehofer hat im Religionsunterricht nicht aufgepasst. Unter Merkel war das Thema nur latent im Untergrund der CDU zu sehen, anders als bei der Schwesterpartei CSU, dies änderte sich aber mit dem Nachfolger. Geht es um Abschiebung und Sozialtourismus sind und waren sich jedoch alle einig. Die AfD nennt das Remigration und spricht offenbar ihren Parteifreunden aus der CDU/CSU aus der Seele. Jedenfalls gibt es immer wieder einen Tanz zwischen beiden Parteien. Zuletzt gab es wohl ein Treffen von ein paar Gleichgesinnten aus beiden Parteien in Potsdam.

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