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Schlagwort-Archiv: Alexander Dobrindt

Blogbeitrag: Friedrich Merz und sein populistischer Vorstoß zur Abschottung Deutschlands – jetzt Realität?

Friedrich Merz sorgt erneut für Schlagzeilen. Diesmal mit einem Gesetzesvorschlag, der das deutsche Asylrecht drastisch einschränken und die Grenzen des Landes de facto abriegeln soll. Der Vorschlag reiht sich ein in eine Serie von populistischen Aussagen und politischen Vorstößen, die sich vor allem an ein konservatives bis rechtsgerichtetes Wählerklientel richten. Doch was steckt hinter diesem Vorstoß? Ist es realistische Politik oder doch nur kalkulierte Stimmungsmache? Nach den Aussagen die ich beispielsweise von Jens Spahn, Alexander Dobrindt und anderen Parteimitgliedern wahrgenommen habe, wären unsere Freunde von der CDU/CSU wohl besser bei der AfD aufgehoben. Bei einigen Wahlplakaten von der FDP und CDU bekomme ich auf jeden Fall starken Brechreiz. Lasst uns stolz sein auf unser Land und uns voll reinhängen, wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe. Wie sich wohl Pflegekräfte fühlen, wenn sie lesen das guter Wille auch Grenzen haben muss?!

Blogbeitrag: Systembedingt: Marode Infrastruktur

Am Dienstagabend ereignete sich in Dresden ein Vorfall, der in Deutschland vermutlich für Aufsehen sorgte bzw. sorgt: Eine Brücke ist eingestürzt. Mein erster Gedanke war: So etwas passiert in Deutschland nicht! Bisher brachen Brücken in Deutschland doch nur bei Einwirkung höherer Gewalt (Umweltkatastrophen) oder Überlastung ein?! Aber nach ein paar Minuten kam die Ernüchterung. Vielleicht war das Komplettversagen der Brücke längst überfällig und es ist ein Wunder, dass es nicht schon viel früher dazu gekommen ist. Ich würde es als systembedingtes Versagen bezeichnen und das über Jahrzehnte. Waren die Verkehrsprojekte nicht für Bayern zuträglich, hat man als Verkehrsminister anscheinend nicht so genau hingesehen. Wichtig war anscheinend nur, dass der eigene Name auf dem Tunnel steht.

Blogbeitrag: Berlin: Missachtete Gesetze und eine verschleppte Verkehrswende

Heute habe ich mich mal wieder einer Demonstration von Changing Cities, ADFC, Respect Cyclists und vielen Anderen angeschlossen. Es ging und geht wie immer, um die verschleppte Verkehrswende in Berlin. Und seit dem die CDU am werkeln ist, auch das konsequente Missachten von Gesetzen. Wozu werden solche Gesetze erlassen, wenn sich die Politik nicht daran hält? Offenbar scheinen Gesetze nur was für Bürger zu sein, welche sich in der Unterschicht bis zur Mittelschicht aufhalten. Für den Rest sind das wohl eher nur Empfehlungen die man biegen und brechen kann, ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen. So ist jedenfalls mein Eindruck, wenn ich mir die derzeitige Politik so anschaue.

Blogbeitrag: Dumm und Dümmer – Boulevardpresse, Politiker und die Klima-RAF

Der Flughafen BER war mal wieder in den Medien, nicht etwa weil die Flughafenstruktur mangelhaft ist. Sondern weil eine Gruppe von Klimaaktivisten, mit mehr oder weniger fragwürdigen Aktionen, auf ein Problem aufmerksam machen wollte, welches mittlerweile längst in jedem Kopf angekommen sein müsste. Was macht unsere "geistige Elite" bestehend aus ein paar ignoranten Politikern und der Boulevardpresse? Sie kommen mit Beschreibungen für Klimaaktivisten um die Ecke, welche den geistigen Horizont dieser tatenlosen Schwätzer und Hassredner sehr genau beschreibt. Es geht um Klimaaktivisten der "Letzten Generation", die in den Augen dieser dummschwätzenden Politiker und einigen Mitgliedern der Boulevardpresse als Klima-Chaoten und Klima-RAF bezeichnet werden müssen. Sollten einige dieser Marktschreier aus der CDU/CSU eventuell aufpassen, dass sie nicht als Rechtsextremisten bzw. Faschisten durchgehen? Es gibt so ein paar Äußerungen, dich mich mittlerweile, hart an der CDU/CSU zweifeln lassen. Schlussendlich hat "Bernd Höcke" auch nicht darüber nachgedacht, offiziell und rechtstaatlich festgestellt, als Faschist durchzugehen.

Blogbeitrag: Kritik: Deutsche Bahn vs. GDL

Die Attraktivität der Deutschen Bahn lässt ja bekannterweise zu wünschen übrig. Verspätete Züge, schlechtes Routing bei anstehenden Wartungsarbeiten, dreckige und verfallende Bahnhöfe, defekte Züge und unzufriedenes Personal sind nicht nur meine persönliche Wahrnehmung. Was anfänglich ein starkes Problem für mich war, ist heute ein Umstand den ich zwangsläufig akzeptiere. Kurz um, ich habe gelernt mit den vorhandenen "Fähigkeiten" der Deutschen Bahn umzugehen. Es ist nicht immer leicht, aber wenn man akzeptiert, dass man eh keinen Einfluss auf diesen Betrieb hat, ist man schneller mit den eigenen Lösungen für die aktuellen Mobilitätsprobleme. Offensichtlich scheine ich eine masochistische Ader an mir zu haben, anders kann ich mir meine Bereitschaft zur Nutzung der Bahn nicht erklären. Schaue ich so zurück, dann wurde ich auch schon lange nicht mehr irgendwo ausgesetzt und stehen gelassen. Dank meiner Verdrängungsarbeit habe ich ganz vergessen, dass ich diesen Winter wieder ausgesetzt wurde. Und weil ich alles mit so viel Humor betrachte, lasse ich es mir nicht nehmen, diesen Haufen an geballter Kompetenz zu kritisieren.

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