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Sinnhaftigkeit einer Weltpolizei, ohne ausreichende Finanzmittel

Sinnhaftigkeit einer Weltpolizei, ohne ausreichende Finanzmittel

Ich hatte vor einigen Tagen über die Erweiterung von Aufgaben bei Interpol geschrieben. In diesem Beitrag, ging es um Internetkriminalität und die bestehende Machtlosigkeit unserer Polizeibehörden. Nun, da die Suchmaschine Google meine Beiträge offensichtlich analysiert, bekam ich dem entsprechend mehr Informationen zu Interpol angezeigt. Vielen Dank nochmals, an Google, für das Aufrechterhalten meiner Informationsblasen.

Missbrauch einer Polizeibehörde?

Mir viel eine Dokumentation auf, die wiedermal den Blick in Richtung Korruption, Übervorteilung und Beeinflussung lenkte. Und auch hier verstärkt sich mein Eindruck, das überall, wo “International” oder “Global” drauf steht, gemauschelt werden muss bzw. wird.

Die Dokumentation (Interpol – Wer kontrolliert die Weltpolizei?), um welche es sich in diesem Beitrag dreht, wurde 10/2018 von ARTE veröffentlicht und beleuchtet die finanziellen Engpässe dieser Behörde und deren Versuch an mehr Devisen heranzukommen. Anfangs geht man auf die “Red Notices” und deren Missbrauch durch Mitgliedsstaaten, wie die Türkei ein. In diesem Fall betraf es den Schriftsteller Doğan Akhanlı, welcher, im August 2017, in Spanien festgenommen wurde. Doğan Akhanlı wurde kurze Zeit später wieder freigelassen. Allerdings zeigte dieser Fall wieder einmal auf, dass System Red Notices, ohne Kontrollstrukturen, eine Gefahr für Regimekritiker auf der ganzen Welt darstellt.

Was sind Red Notices?

Red Notices, sind Fahndungsersuche einzelner Staaten, welche Kriminelle und Terroristen weltweit zur Fahndung ausschreiben. Diese Mitteilungen tauchen dann in 190 Mitgliedsstaaten auf und ermöglichen lokalen Polizeikräften bei Routineuntersuchungen Festnahmen einzuleiten. Die aktuelle “Fehlerquote” liegt bei 1-2% was bei ca. 10.000 Ersuchen im Jahr, eine beachtliche Fehlerquote ist.

Auch Asien missbraucht wohl diese Art der Fahndungsmethode, um seine flüchtigen Bürger wieder ins Land zu holen.

Artikel 3 der Interpol-Statuten, verbietet Aktivitäten bzw. eine Einmischung bei Fällen von politischen, militärischen, religiösen oder Rassenverfolgung.

Money, Money, Money

Der weitere Verlauf der Dokumentation, geht dann auf die finanziellen Probleme bei Interpol ein, welche mit einem Budget von 50.000.000 € an ihre Grenzen stößt. Einstellungsstopps und Kürzungen von Operationen sind an der Tagesordnung und stellen die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Behörde, die keinen Handlungsspielraum hat.

Ronald Noble der im Jahr 2000 zum Generalsekretär ernannt wurde, versuchte dementsprechend mehr Gelder zusammen zu treiben. Er scheiterte grandios und wendete sich dann irgendwann den Konzernen zu. Die Fifa, unter der damaligen Herschafft von Sepp Blatter, war nur ein zweifelhaftes Unternehmen neben Philipp Moris, welche Interpol offensichtlich durch ihre “Spenden” missbrauchte bzw. manipulierte. Kurz um, könnte man behaupten, Mitgliedsstaaten und Privatunternehmen buhlen um Straffreiheitspunkte bzw. Blickabwendungskredite bei Interpol. Auch das Stiftungskonzept zielt irgendwie in diese Richtung ab, obwohl eine Unabhängigkeit seitens Interpols, stehts betont wird.

Meine Schlussfolgerung aus dieser Dokumentation

Interpol ist mittlerweile eine größtenteils privat finanzierte Polizeibehörde, welche somit, aus meiner Sicht, ihre Ermittlungslegitimität verloren hat. Auch hinterlässt bei mir die mangelnde Bereitschaft für die Finanzierung Interpols, durch Mitgliedsstaaten, einen schalen Beigeschmack. Warum hält man eine Organisation zur Verbrechensbekämpfung künstlich klein bzw. legt sie in Ketten? Genau das sind die Probleme, warum die Politikverdrossenheit bei der Bevölkerung immer mehr zunimmt. So gut wie Jeder, bis auf die 1% auf diesem Erdball, sieht was hier passiert und irgendwann schlägt der Bumerang zurück. Ich kann nur hoffen, dass ich weit genug entfernt bin, wenn der wütende Mob die Lynchjustiz einleitet.

Irgendwann greifen die pseudo Flüchtlingsdebatten und Handlungsbekundungen nicht mehr und die Welt erkennt, wer der wahre Übeltäter für die aktuelle Lage ist. Der Klimawandel und daraus resultierenden Konflikte kommen auf jeden Fall auf uns zu. Wohin wir die Energie stecken werden, liegt einzig und allein bei uns. Die Politik kann diese Aufgabe nicht Lösen, da sie Teil des Problems ist.

Daniel Jörg Schuppelius

Assistent für Elektronik und Datentechnik

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